Vom Subventionsverwalter zum Kraftraum der Zukunft: Direkte Investitionen, Industrie-Sicherheit und Wohlstand im Revier
Der vorgezogene Kohleausstieg stellt das Rheinische Revier (Rhein-Erft-Kreis, Düren, Heinsberg, Euskirchen sowie die angrenzenden Städteregionen) vor historische Herausforderungen. Die Menschen und Betriebe vor Ort brauchen keine jahrelangen Gutachten, bürokratischen Förder-Dschungel oder symbolische Prestige-Projekte. Der DAD (Demokratisch-Sozialer Aufschwung Deutschland) sorgt dafür, dass die Milliarden an Strukturfördergeldern direkt dort ankommen, wo sie gebraucht werden: Bei industriellen Ersatzarbeitsplätzen, moderner Infrastruktur, günstiger Energie und den Bürgern vor Ort.
1. Echte Wertschöpfung statt bürokratischer Prestige-Projekte
- Fokus auf produktive Industrie- & Handwerksarbeitsplätze: Fördergelder fließen vorrangig in die direkte Ansiedlung und den Ausbau von produzierendem Gewerbe, Mittelstand, Handwerk und High-Tech-Fertigung. Wir beenden das Versickern von Mitteln in reiner Berater-Bürokratie oder PR-Projekten.
- Sonderwirtschaftszone Rheinisches Revier: Ausgewiesene Konversionsflächen (ehemalige Tagebau- und Kraftwerksareale) werden zu bürokratiearmen Sonderwirtschaftszonen erklärt. Hier gelten beschleunigte Baugenehmigungen (6-Wochen-Genehmigungsfiktion) und steuerliche Anreize für Unternehmen, die nachhaltige Arbeitsplätze im Revier schaffen.
- Reallabore für Energie & Werkstoffe: Enge Verzahnung der regionalen Forschungslandschaft (u. a. FZ Jülich, RWTH Aachen, TH Köln) mit industriellen Anwendern, um Zukunfts-Technologien wie moderne Wasserstoff-Anwendungen, Hochtemperatur-Speicher und CO₂-neutrale Baustoffe direkt vor Ort serienreif zu produzieren.
2. Versorgungssicherheit & Bezahlbare Energie für das Revier
- Lückenlose Übergangs-Sicherheit: Kein Abschalten von Erzeugungskapazitäten ohne gleichwertigen, bezahlbaren und grundlastfähigen Ersatz. Die Energiepreise für energieintensive Betriebe in NRW müssen auf wettbewerbsfähigem Niveau gehalten werden, um Abwanderung und Deindustrialisierung zu verhindern.
- Wasserstoff- & Netz-Anbindung: Beschleunigter Anschluss der Industrie- und Gewerbeparks im Rheinischen Revier an die neuen Wasserstoff-Kernnetze und europäischen Strom-Trassen.
- Bürger-Ertrag aus Folgeflächen: Rekultivierte Flächen und Tagebau-Folgelandschaften (z. B. schwimmende PV-Anlagen oder Windparks auf Konversionsflächen) werden vorrangig für Bürgerenergie-Genossenschaften freigegeben. Die Erträge sichern den Kommunen und Anwohnern vor Ort dauerhaft günstige Stromtarife.
3. Solide, Bezahlbare & Haushaltsneutrale Finanzierung
Die Finanzierung basiert auf der Zweckbindung und effizienten Ausrichtung bereits beschlossener Milliarden-Mittel ohne zusätzliche Steuerbelastung der Bürger:
- Effiziente Nutzung des Strukturstärkungsgesetzes (Bundes- & Landesmittel):
- Für den Strukturwandel stehen gesetzlich verankerte Mittel in Höhe von ca. 15 Milliarden Euro für NRW bereit. Der DAD schichtet diese Gelder um: Weg von langwierigen bürokratischen Vergabeverfahren hin zu direkten Infrastruktur-Investitionen und gezielten Ansiedlungsprämien für produzierende Betriebe.
- Entlastung durch Bürokratieabbau (Entschlackung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier):
- Straffung der Prüf- und Bewilligungsstrukturen. Durch die Vereinfachung des Antragsverfahrens sparen Land und Kommunen hohe Verwaltungskosten. Die Gelder fließen zu 100 % in die reale Umsetzung vor Ort.
- Privates Investitions-Matching (Hebel-Effekt):
- Durch die Ausweisung als Sonderwirtschaftszone mit schnellen Genehmigungszeiten und verlässlichen Energiepreisen lösen staatliche Anschubinvestitionen ein Vielfaches an privatem Kapital von Industrie- und Mittelstandsunternehmen aus.
- Steuerliche Rückflüsse durch Neuansiedlung:
- Jeder neu geschaffene Industriearbeitsplatz bringt direkte Rückflüsse bei der Lohn-, Gewerbe- und Umsatzsteuer an die Kommunen im Revier und das Land NRW, wodurch sich die Investitionen innerhalb weniger Jahre selbst refinanzieren.