Unbürokratische Unterstützung für Vereine, Kultur und Schützenwesen – mit landesweit verlässlichen Sicherheitskonzepten aus einer Hand
Nordrhein-Westfalen lebt von seinem unschlagbaren Miteinander: Ob Schützenvereine in Westfalen, Karnevalsgesellschaften im Rheinland, Sportvereine im Revier, Freiwillige Feuerwehren, Musikzüge oder lokale Nachbarschaftsinitiativen. Doch überbordende Bürokratie, unklare Haftungsrisiken, steigende GEMA-Gebühren und immer komplexere Sicherheitsauflagen bringen viele ehrenamtliche Helfer an ihre Grenzen und gefährden traditionelle Feste und Veranstaltungen im ganzen Land.
Der DAD (Demokratisch-Sozialer Aufschwung Deutschland) beendet die Bevormundung, entlastet die Ehrenamtlichen spürbar und schafft verlässliche, landesweit einheitliche Rahmenbedingungen für unser Vereinsleben.
1. Landesweit einheitliche Muster-Sicherheitskonzepte für alle Städte & Gemeinden
Bisher muss fast jeder Verein bei der Ausrichtung von Schützenfesten, Karnevalsumzügen, Sportturnieren oder Stadtteilfesten für jede Kommune individuelle, extrem teure und hochkomplizierte Sicherheits- und Hygieneaufträge erstellen lassen. Damit machen wir Schluss:
- Einheitliches NRW-Sicherheitsportal & Digitaler Bauplan: Das Land NRW stellt für alle Städte und Gemeinden rechtssichere, vorgeprüfte Muster-Sicherheitskonzepte digital zur Verfügung. Vereine wählen je nach Veranstaltungsgröße (z. B. unter 500, bis 2.000 oder über 5.000 Besucher) einfach das passende Modul aus.
- Kostenfreie Landes-Freigabe statt teurer Privat-Gutachten: Die Prüfung und Genehmigung der Sicherheitskonzepte erfolgt kostenfrei und digital in enger Abstimmung zwischen der Polizei NRW, den kommunalen Ordnungsämtern und den Rettungsdiensten. Teure private Sicherheitsgutachten für traditionelle Dorffeste entfallen komplett.
- Klarer Haftungsschirm für ehrenamtliche Vorstände: Errichtung eines Landes-Haftungsfonds Ehrenamt. Wenn Vereine die landesweiten Muster-Sicherheitsvorgaben einhalten, greift bei unverschuldeten Zwischenfällen ein staatlicher Haftungs- und Schutzschirm, damit Vorstände nicht mehr mit ihrem privaten Vermögen haften müssen.
2. Bürokratie-Befreiung & Schutz für Brauchtum und Vereinsheime
- GEMA-Pauschale durch das Land NRW: Das Land NRW schließt nach dem Vorbild anderer Bundesländer einen pauschalen Landesvertrag mit der GEMA ab. Ehrenamtliche, nicht-kommerzielle Vereinsveranstaltungen und Brauchtumsfeste werden von der lästigen GEMA-Einzelfallmeldung und den Gebühren befreit.
- Befreiung von Schikanen im Lebensmittel- & Hygienerecht: Praxisnahe Sonderregelungen für ehrenamtliche Kuchenverkäufe, Grillstände und Vereinsfeste. Statt bürokratischer Schulungspflichten und Aufzeichnungswahnsinn gelten einfache, klare Grundregeln für sauberes Arbeiten.
- Förderprogramm „Dritte Orte & Vereinsheime“: Unbürokratische Landesförderung für die energetische Sanierung, Barrierefreiheit und den Erhalt von Schützenhallen, Sportheimen, Feuerwehrgeräteschuppen und Begegnungsstätten im ländlichen und städtischen Raum.
3. Solide, Bezahlbare & Haushaltsneutrale Finanzierung
Die Stärkung des Ehrenamts und die Bereitstellung landesweiter Sicherheitskonzepte ist ein Effizienzgewinn für Land und Kommunen, der sich vollständig ohne Steuererhöhungen finanziert:
- Einsparung von Verwaltungskosten durch Zentralisierung:
- Anstatt dass hunderte kommunale Ordnungsämter in NRW jedes Rad neu erfinden und individuelle Prüfverfahren durchführen, spart die zentrale Bereitstellung digitaler Muster-Sicherheitskonzepte auf Landesebene Tausende Arbeitsstunden in den Kommunalverwaltungen ein.
- Umschichtung aus bürokratischen Förderbüros:
- Mittel für die GEMA-Landespauschale und den Ehrenamts-Haftungsfonds werden durch die Einsparung zersplitterter Verwaltungs- und Förderstellen im Kultur- und Heimatministerium NRW freigesetzt.
- Präventions-Nutzen für die öffentliche Ordnung:
- Ein funktionierendes Vereinsleben und einheitliche, professionelle Sicherheitsstandards senken die Einsatzzahlen und Schäden im öffentlichen Raum erheblich. Die gesellschaftliche Wertschöpfung des Ehrenamts spart dem Staat ein Vielfaches an Sozial- und Ordnungskosten ein.