Die Zukunft gestalten: Bezahlbarer Wohnraum, freie Energienutzung, starke Industrie und das DAD-Arbeitsmarktmodell für unser Land
Nordrhein-Westfalen ist das wirtschaftliche und industrielle Herz Deutschlands, steht jedoch vor gewaltigen Herausforderungen: Angespannte Wohnungsmärkte an Rhein und Ruhr, teure Energie, steigende Baukosten, langwierige Bürokratie sowie der digitale und ökologische Wandel unserer Traditionsindustrien. Der DAD (Demokratisch-Sozialer Aufschwung Deutschland) beendet das Abwarten und setzt auf konkrete Lösungen für bezahlbares Leben, dezentrale Energieversorgung, praxisnahes Baurecht und einen Arbeitsmarkt, auf dem sich Leistung wieder lohnt.
1. Bezahlbarer Wohnraum: Bau-Turbo, Außenbereichs-Reform & Schlanke Landesbauordnung
Wohnen ist ein Grundrecht und muss für Familien, Pendler, Auszubildende und Senioren bezahlbar und bedarfsgerecht sein. Statt wirkungsloser Regulierung setzen wir auf schnelle Genehmigungen, modernes Bauen, Schutz vor Bauland-Spekulation und praxisnahe Regeln im Außenbereich.
- Digital-Baugenehmigung & 6-Wochen-Genehmigungsfiktion:Baugenehmigungsverfahren werden in NRW vollständig digitalisiert und strikt befristet. Liegt nach sechs Wochen kein begründeter Bescheid der Behörde vor, gilt der Bauantrag automatisch als genehmigt. Das schafft Planungssicherheit, senkt Baukosten drastisch und stoppt das monatelange Feststecken von Projekten in den Ämtern.
- Ersatzneubau im Außenbereich & Familienfreundliche Flächenweiterentwicklung:Wo bereits Bestand im Außenbereich vorhanden ist, muss eine zeitgemäße, familienfreundliche Nutzung ermöglicht werden. Wir erleichtern den Ersatzneubau maroder oder veralteter Gebäude spürbar und erlauben eine Erweiterung der Wohnfläche auf bedarfsgerechte 120 qm bis 160 qm. Damit schaffen wir Perspektiven für Familien und verhindern den Verfall wertvoller Bausubstanz im Außenbereich, ohne zusätzlichen Flächenfraß zu verursachen.
- Schlankere Landesbauordnung & Freiheit für Moderne Gebäudetechnik:Verzicht auf überregulierte Sonderauflagen und künstliche Preistreiber in NRW. Wir konzentrieren uns auf das Wesentliche: Sicherheit, Statik, Brandschutz und moderne Energieeffizienz. Gleichzeitig machen wir den Weg frei für den unbürokratischen Einbau und die Genehmigung von Klimaanlagen, Wärmepumpen und Photovoltaikanlagen – ohne behördliche Schikanen oder gestalterische Überregulierung.
- Serielles & Modulares Bauen (Landes-Typengenehmigung):Wer einmal einen energetisch und architektonisch hervorragenden Gebäudetyp in NRW genehmigt bekommt, darf diesen ohne erneuten Prüfmarathon an weiteren Standorten errichten. Serieller Wohnungsbau spart bis zu 30 % der Baukosten und ermöglicht zügiges Bauen im städtischen wie im ländlichen Raum.
- Kommunaler Land-Entwicklungsfonds (Erbbaurecht):Gegen Bodenspekulation stellen wir den Kommunen über einen Landesfonds gezielt Grundstücke zur Verfügung. Diese werden vorrangig im Erbbaurecht an Genossenschaften, kommunale Wohnungsbaugesellschaften und private Häuslebauer vergeben, um dauerhaft preisgebundenen Wohnraum zu sichern.
2. DAD-Energie- & Mobilitätskonzept für NRW: Bezahlbarkeit & Freie Bürgerenergie
Eine vernünftige Energie- und Mobilitätspolitik vereint kurzfristige, pragmatische Entlastung mit langfristiger Unabhängigkeit durch Innovation und Marktwirtschaft.
Phase 1: Kurzfristige Entlastung & Entlastung an der Zapfsäule
- Günstige Energieimporte: Zur Absicherung der NRW-Industrie (Stahl, Chemie, Maschinenbau) und des Mittelstands sichern wir die Energieversorgung kurzfristig ab, bis eigene Erzeugungs- und Speicherstrukturen lückenlos stehen.
- Spritpreis-Entlastung für Pendler & KMU: Absenkung der Energiesteuer auf das EU-Minimum (bis zu 30 Cent Ersparnis pro Liter), Aussetzung des nationalen CO₂-Preises und Abschaffung der Doppelbesteuerung (Mehrwertsteuer von 15 % nur auf den Nettowarenwert).
Phase 2: Volle Freiheit für Hauseigentümer & Regionale Wasserstoff-Infrastruktur
- Volle PV-Freiheit auf eigenen Dächern: Jeder Hauseigentümer in NRW darf auf seinem Dach so viel Photovoltaik installieren, wie technisch möglich ist – ohne künstliche Deckelung, ohne bürokratische Hürden und ohne komplizierte Meldeauflagen.
- Speicherfreiheit & Eigenverbrauch: Vorrang für dezentrale Erzeugung und Speicherung vor Ort. Bürger haben das Recht, ihren Strom vollständig selbst zu nutzen oder zu speichern (z. B. über moderne Batterie- und Sandspeicher). Wer einspeist, erhält eine faire, verlässliche Einspeisevergütung.
- Wasserstoff für die NRW-Industrie: Beschleunigter Aufbau der Wasserstoff-Infrastruktur zur Absicherung von Spitzenlasten und zur nachhaltigen Sicherung der Industriecluster im Ruhrgebiet (z. B. Gelsenkirchen, Bottrop, Duisburg) und an der Rheinschiene.
3. Das DAD-Arbeitsmarktkonzept: Arbeit muss sich wieder lohnen
Arbeit schafft Identität, Wertschätzung und Unabhängigkeit. Der DAD setzt auf Leistung, baut den starren staatlichen Mindestlohn zugunsten flexibler Marktlösungen ab und schafft Freiheit für Mittelstand und Beschäftigte in NRW – bei fairer Entlohnung und klaren Spielregeln.
1. Abschaffung des starren Mindestlohns: Leistung statt Verwaltung
- Echter Leistungsanreiz: Löhne orientieren sich an Produktivität, Qualifikation und tatsächlicher Anpackmentalität statt an starren staatlichen Grenzen.
- Garantierter Abstand zum Sozialsystem: Wer arbeitet, hat am Monatsende spürbar und garantiert mehr Geld zur Verfügung als im reinen Leistungsbezug.
2. Flexible 36-Stunden-Woche: Volle Freiheit bei der Einteilung
- Auftragsgesteuerte Einteilung: Die 36 Wochenstunden werden dynamisch an die wirtschaftliche Realität der Betriebe angepasst. In Spitzenzeiten wird mehr gearbeitet, in ruhigeren Zeiten weniger.
- Arbeitszeitkonten: Überstunden verfallen nicht, sondern werden auf Jahres- und Monatskonten erfasst und in ruhigeren Phasen abgebummelt oder ausgezahlt.
3. Der 3-Jahres-Stufenplan für Quereinsteiger
Geförderter Einstieg aus dem Sozialsystem in die Vollbeschäftigung mit einem Ziel-Gesamtlohn von 24,00 € Brutto/Stunde (bei 36 Std./Woche = ca. 3.744 € Bruttomonatseinkommen).
| Phase | Stundenlohn Arbeitgeber | Stundenlohn Staat/Amt | Gesamtlohn / Std. | Monatsbrutto (~156 Std.) |
| Jahr 1 | 6,00 € | 18,00 € | 24,00 € | 3.744 € |
| Jahr 2 | 12,00 € | 12,00 € | 24,00 € | 3.744 € |
| Jahr 3 | 18,00 € | 6,00 € | 24,00 € | 3.744 € |
| Ab Jahr 4 | 24,00 € (voll) | 0,00 € | 24,00 € | 3.744 € |
- Mitnahmeschutz: Betriebe dürfen keine Stammkräfte entlassen, um geförderte Arbeitskräfte einzustellen.
- Volle Abgabenpflicht: Reguläre Steuerpflicht und Einbindung in alle Zweige der Sozialversicherung ab Tag 1.
4. Schutz der Stammbelegschaft: Die DAD-Bestandsprämie
Damit Bestandsarbeitnehmer durch den Einstiegslohn von Neuzugängen nicht benachteiligt werden, gilt für bestehende Arbeitsverhältnisse unter 24,00 €/Std.:
- Steuer- und abgabenfreie Anpassung: Erhöht der Arbeitgeber den Lohn von Stammkräften schrittweise in Richtung 24,00 €, ist dieser Erhöhungsbetrag für die Dauer von 3 Jahren komplett steuer- und sozialabgabenfrei. (Beispiel: Eine Erhöhung von 18,00 € auf 24,00 €/Std. kommt zu 100 % Netto beim Mitarbeiter an).
5. Rechte, Pflichten & Konsequenzen bei Missbrauch
- 3-monatige Praxis-Probezeit: Unbürokratische Beendigungsmöglichkeit für Betriebe in den ersten drei Monaten bei fehlender Eignung oder Arbeitsmoral.
- Auszahlung nur bei echter Leistung: Staatliche Aufstockung fließt nur für effektiv geleistete und vom Betrieb bestätigte Arbeitsstunden. Unentschuldigte Fehlzeiten führen zum Streichen der Mittel.
- Gemeinnützige Arbeit bei Verweigerung: Bei selbstverschuldeter Kündigung oder Arbeitsverweigerung erlischt der Anspruch auf reguläre Geldleistungen; es folgt die Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit.
- Integration als Voraussetzung: Deutschkenntnisse und das uneingeschränkte Bekenntnis zu unserem Gesellschafts- und Rechtssystem sind Zwingende Grundvoraussetzung.
6. Finanzierung & Volkswirtschaftliche Bilanz
- Umschichtung statt Neuschulden: Fördergelder stammen direkt aus den eingesparten Regelsätzen und Unterkunftskosten der bisherigen Grundsicherung.
- Hohe Rückflüsse ab Tag 1: Durch den Bruttolohn von 3.744 € fließen monatlich ca. 450–550 € an Lohnsteuer und ca. 1.400 € an die Sozialkassen zurück.
- Dauerhafter Gewinn ab Jahr 4: Nach 36 Monaten entfällt jeglicher staatliche Zuschuss. Der Staat nimmt dauerhaft volle Steuern und Abgaben ein, ohne Zuzahlung.