Ein funktionierendes Gemeinwesen setzt voraus, dass sich alle Menschen, die in Deutschland leben, verständigen können und unsere Rechts- und Werteordnung teilen. Integration ist keine einseitige Bringschuld der Aufnahmegesellschaft, sondern erfordert eine aktive Holverpflichtung der Zuwanderer. Wir beenden die Entstehung von Parallelgesellschaften und setzen auf das bewährte, verbindliche Integrationsmodell der Niederlande.
DAS DAD-INTEGRATIONS- & SPRACHMODELL (NACH NL-VORBILD)
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│ INTEGRATIONSVERTRAG VON TAG 1 │
│ ➔ Gesetzliche Verpflichtung zur Einhaltung von Werten & Gesetzen │
│ ➔ Nachweis der Alltagssprache (B1-Niveau) binnen 3 Jahren │
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▼ führt zu
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│ DEUTSCH ALS LEIT- & GEWERBESPRACHE │
│ ➔ Verbindliche Sprache im Handel, Gewerbe & öffentlichen Raum │
│ ➔ Durchsetzung über Gewerbeaufsicht & Kopplung an Aufenthaltstitel│
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1. Das Verbindlichkeitsprinzip: Der DAD-Integrationsvertrag
Wie in den Niederlanden unterzeichnet jeder Neuankömmling mit Bleibeperspektive an Tag 1 einen rechtsverbindlichen Integrationsvertrag.
- Gesetzliche Pflicht zum Spracherwerb (B1-Standard): Wer dauerhaft in Deutschland leben und arbeiten möchte, verpflichtet sich gesetzlich, innerhalb von maximal drei Jahren das Sprachniveau B1 (alltagstaugliches, flüssiges Deutsch in Wort und Schrift) nachzuweisen.
- Kopplung an Sozialleistungen & Aufenthalt: Das Absolvieren der Sprach- und Orientierungskurse ist keine unverbindliche Empfehlung. Bei grundloser Verweigerung oder Nichteinhaltung der Fristen drohen Kürzungen von Leistungstiteln sowie die Versagung der Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung.
- Eigenbeteiligung am Spracherwerb: Die Finanzierung der Sprachkurse wird gestaffelt – bei erfolgreichem, schnellem Abschluss erstattet, bei Verweigerung muss der Aufwand eigenständig getragen werden.
2. Deutsch als Gewerbe- und Amtssprache im Alltag
Damit Städte und Einkaufsstraßen Orte der Begegnung bleiben und nicht in isolierte Teilbereiche zerfallen, gilt die deutsche Sprache im öffentlichen Raum und Wirtschaftsleben als unverzichtbarer Standard.
- Verbindliche Kundenkommunikation & Gewerbeaushänge: Wer ein Gewerbe betreibt (Gastronomie, Einzelhandel, Dienstleistungen), muss sicherstellen, dass Verträge, Preisauszeichnungen, Speisekarten, Kundenkommunikation und offizielle Aushänge lückenlos auf Deutsch geführt werden.
- Kopplung an Gewerbegenehmigungen: Die Erteilung und Verlängerung von Gewerbe- und Schanklizenzen wird bei Inhabern ohne deutschen Pass an das Bestehen des Sprachnachweises und die Einhaltung deutscher Gewerbestandards gekoppelt.
- Gewerbeaufsicht & Verbraucherschutz: Konsequente Überprüfung der Einhaltung von Arbeits-, Hygiene- und Verbraucherschutzstandards in allen Gewerbebetrieben, um Wettbewerbsverzerrungen und verdeckte Parallelstrukturen zu unterbinden.
3. Wertefokus & Verfassungstreue
Integration bedeutet mehr als nur das Erlernen von Wörtern – sie erfordert die kompromisslose Anerkennung unseres demokratischen Zusammenlebens.
- Bekenntnis zur Grundordnung: Ein unmissverständliches Bekenntnis zum Grundgesetz, der Gleichberechtigung von Mann und Frau, der Religionsfreiheit sowie dem staatlichen Gewaltmonopol ist zwingende Voraussetzung für jeden dauerhaften Aufenthalt.
- Sanktionen bei Verfassungsfeindlichkeit: Wer religiöse oder ideologische Gesetze über das Grundgesetz stellt oder verfassungsfeindliche Bestrebungen unterstützt, verwirkt sein Aufenthaltsrecht.
4. Gegenüberstellung: Status Quo vs. DAD-Modell
| Thema | Aktueller Zustand in Deutschland | DAD-Neuregelung (System Niederlande) |
| Sprachanforderungen | Oft unverbindliche Kurse; Verzögerungen ohne spürbare Konsequenzen. | Verbindliche 3-Jahres-Frist (B1): Klare Koppelung an Aufenthaltsstatus und Leistungstitel. |
| Sprache im Gewerbe | In manchen Stadtteilen vollständige Entkopplung vom Deutschen. | Deutsch als Gewerbesprache: Pflicht für Beschilderung, Verträge und Kundenkontakt. |
| Verbindlichkeit | Staat trägt Kosten ohne klare Gegenleistung einzufordern. | Verbindlichkeitsvertrag ab Tag 1: Förderung nur bei aktiver Eigenleistung und Vertragstreue. |