Eine vernünftige Energie- und Mobilitätspolitik muss zwei wichtige Prinzipien vereinen: Kurzfristige, pragmatische Entlastung sowie Sicherung der Wirtschaft und Bevölkerung gepaart mit langfristiger echter Unabhängigkeit durch Innovation und Marktwirtschaft. Wer Unternehmen, Pendler und Bürger bevormundet oder die Realität von Markt und Industrie ignoriert, gefährdet den Wohlstand unseres Landes.
DAS DAD-ENERGIE- UND MOBILITÄTSKONZEPT
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│ PHASE 1: KURZFRISTIGE ENTLASTUNG & STABILISIERUNG │
│ ➔ Günstige Energieimporte zur Sicherung der Industrie │
│ ➔ Senkung der Kraftstoffsteuern & Ende der Doppelbesteuerung│
│ ➔ Brücke schaffen, bis eigene Infrastruktur steht │
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│
▼ ermöglicht
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│ PHASE 2: LANGFRISTIGE UNABHÄNGIGKEIT & BÜRGERFREIHEIT │
│ ➔ Regionale Erzeugung & direkter Verbrauch vor Ort │
│ ➔ Volle PV-Freiheit auf eigenen Dächern ohne Cap/Bürokratie │
│ ➔ Dezentrale Speicher (Sandspeicher, Batterien) & H2-Systeme│
│ ➔ Bezahlbare, marktbasierte Alltagsmobilität │
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1. Pragmatischer Zweistufenplan: Erst sichern & entlasten, dann unabhängig werden
- Kurzfristig – Energieimporte sichern & Bezahlbare Mobilität garantieren: Die Industrie, der Mittelstand und Millionen Pendler brauchen sofort bezahlbare Energie und Treibstoffe. Solange erneuerbare Energien und Speicher die Versorgung nicht lückenlos abdecken können, sichern wir den Wirtschaftsstandort durch günstige Energieimporte ab und entlasten Bürger direkt an den Zapfsäulen.
- Langfristig – Echte Souveränität aufbauen: Die Einnahmen und die Zeit aus der Übergangsphase nutzen wir zielgerichtet, um heimische Speicher- und Erzeugungsinfrastrukturen aufzubauen, damit Deutschland Schritt für Schritt vollkommen unabhängig von Energieimporten wird.
2. Bezahlbare Mobilität sichern – Kraftstoffsteuern senken, Bürger und Wirtschaft entlasten
Mobilität ist kein Luxusgut, sondern eine Grundvoraussetzung für individuelle Freiheit, berufliche Teilhabe und das Funktionieren unserer regionalen Wirtschaft. Insbesondere Berufspendler, Familien sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) im ländlichen Raum sind täglich auf das Fahrzeug angewiesen. Die aktuellen Kraftstoffpreise belasten die Haushalte massiv und treiben als Preistreiber über höhere Transportkosten die allgemeine Inflation an.
2.1. Konkrete Maßnahmen zur Preissenkung
- Absenkung der Energiesteuer auf das EU-Minimum: Die Energiesteuer auf Benzin und Diesel wird auf das nach EU-Recht zulässige Mindestmaß reduziert. Dies führt zu einer direkten Ersparnis von bis zu 30 Cent pro Liter.
- Aussetzung des nationalen CO₂-Preises: Der nationale CO₂-Preis auf fossile Kraftstoffe wird ausgesetzt, um die künstliche Verteuerung der Alltagsmobilität zu stoppen.
- Abschaffung der Doppelbesteuerung: Die Mehrwertsteuer von künftig einheitlich 15 % wird ausschließlich auf den Nettowarenwert erhoben. Die Besteuerung staatlicher Abgaben (Steuer auf Steuern) entfällt ersatzlos.
2.2. Solide und verantwortungsvolle Gegenfinanzierung
Steuersenkungen erfordern Disziplin im staatlichen Haushalt. Die Mindereinnahmen werden durch gezielte Umschichtungen, den Abbau von Bürokratie und volkswirtschaftliche Rückflüsse ausgeglichen:
- A. Neuausrichtung des Klima- und Transformationsfonds (KTF): Die Einnahmen aus dem Emissionshandel dürfen nicht länger in bürokratische Förderprogramme fließen. Sie werden direkt zur Abfederung der Energiesteuerausfälle im Haushalt eingesetzt.
- B. Bürokratieabbau und Konsolidierung von Förderprogrammen: Durch den Rückbau zersplitterter Förderlandschaften und die Streichung von administrativen Wasserköpfen in den Ministerien werden finanzielle Spielräume freigesetzt.
- C. Volkswirtschaftliche Dynamikeffekte (Zweitrundeneffekte):
- Stärkung der Kaufkraft: Entlastungen an den Zapfsäulen belassen Milliarden Euro bei den Bürgern, was den privaten Konsum stärkt und das Umsatzsteueraufkommen erhöht.
- Dämpfung der Inflation: Niedrigere Treibstoffkosten reduzieren Logistik- und Frachtkosten der Unternehmen und bremsen Preissteigerungen bei Gütern des täglichen Bedarfs.
2.3. Grundsatzentscheidung: Markt statt Planwirtschaft
Wir erteilen staatlich verordneten Spritpreisdeckeln oder starren Vorgaben für Preisänderungsintervalle eine Absage. Solche Eingriffe verzerren das Angebot, gefährden die Versorgungssicherheit freier Tankstellen und schwächen den Wettbewerb. Unser Weg ist der Abbau staatlicher Überlastung – für faire Preise durch echten Wettbewerb.
3. Volle Freiheit für Hauseigentümer & Dezentrale Eigenversorgung
Der Staat behindert Bürger aktuell daran, ihr eigenes Potenzial zur Energiegewinnung auszuschöpfen. Damit machen wir Schluss.
- Weg mit der Leistungsbegrenzung auf Dächern: Jeder Hauseigentümer darf auf seinem Dach so viel Photovoltaik installieren, wie technisch möglich ist – ohne künstliche Deckelung, ohne bürokratische Hürden und ohne komplizierte Meldeauflagen.
- Vorrang für Eigenverbrauch & Dezentralität: Energie soll vorrangig dort verbraucht und gespeichert werden, wo sie erzeugt wird. Das entlastet die Stromnetze spürbar und spart teure Netzausbaukosten.
- Faire Einspeisevergütung: Wer überschüssigen Strom ins öffentliche Netz einspeist, muss dafür eine angemessene, verlässliche Vergütung erhalten.
- Speicherfreiheit statt Netzzwang: Niemand darf gezwungen werden, Strom ins Netz einspeisen zu müssen. Bürger haben das Recht, ihren Strom vollständig selbst zu speichern und zu nutzen.
4. Innovative Speichertechnologien & Wasserstoff-Zukunft
Erneuerbare Energien bringen nur dann Stabilität, wenn die Energie effizient und langfristig gespeichert werden kann. Wir setzen auf Zukunfts- und Speichertechnologien statt auf Strombewirtschaftung.
- Sandspeicher & Thermische Innovationen: Sandspeicher und andere Hochtemperatur-Speichertechnologien bieten eine extrem günstige, langlebige und umweltfreundliche Möglichkeit, überschüssige Sommerenergie für den Winter zu konservieren. Diese Technologien werden unbürokratisch gefördert und in regionale Netze integriert.
- Wasserstoff als Fundament für die Industrie: Wasserstoff ist der Schlüssel zur Speicherung großer Energiemengen und zur Dekarbonisierung der Schwerindustrie. Wir fördern den Aufbau einer regionalen Wasserstoff-Infrastruktur zur Absicherung von Spitzenlasten.
5. Finanzielle & Gesellschaftliche Wirkung
| Handlungsfeld | Status Quo (Heute) | DAD-Neuregelung |
|---|---|---|
| Industrie-Versorgung | Hohe Strompreise & Netzinstabilität durch überstürzten Ausstieg. | 2-Phasen-Modell: Kurzfristig günstige Importe zur Sicherung, langfristig Unabhängigkeit. |
| Kraftstoffpreise & Mobilität | Hohe Steuerlast, CO₂-Preis & Doppelbesteuerung belasten Bürger, Pendler und KMU. | Energiesteuer auf EU-Minimum, CO₂-Preis ausgesetzt, Doppelbesteuerung abgeschafft. |
| Private PV-Anlagen | Bürokratie, Deckelungen, komplizierte Regeln für Eigenverbrauch. | Maximale Freiheit: Volle Dachnutzung, unbegrenzt speichern, faire Einspeisevergütung. |
| Netzbelastung | Teurer Fernleitungsausbau für zentralisierte Großprojekte. | Regionale Logistik: Energie wird dort verbraucht und gespeichert, wo sie entsteht. |
| Speichertechnologie | Starker Fokus auf klassische Batterien mit Rohstoffengpässen. | Technologievielfalt: Gezielter Einsatz von Sandspeichern, Wärme- & Wasserstoffsystemen. |
Fazit
Das DAD-Energie- und Mobilitätskonzept ist nicht nur bezahlbar, sondern entlastet die Staatskasse, Bürger, Pendler und den Mittelstand ab Tag 1. Es stoppt teure zentralistische Fehlplanungen, beendet die künstliche Verteuerung der Alltagsmobilität an den Zapfsäulen und setzt konsequent auf bezahlbare, dezentrale Technik sowie marktbasierte Freiheit.erzahler ab Tag 1, weil es teure zentralistische Fehlplanungen stoppt und auf bezahlbare, dezentrale Technik setzt.